Ärztliche Aufklärungspflicht vor medizinischen Eingriffen

Die folgende Abhandlung soll einen gerafften Überblick über die Pflichten des Arztes geben, insbesondere wird auf die rechtliche Problematik der ärztlichen Aufklärungs-pflicht eingegangen.

Vorausschickend ist festzuhalten, dass jede ärztliche Behandlung grundsätzlich als rechtswidriger Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Patienten angesehen wird; d.h. ärztliche Eingriffe sind als Körperverletzungen zu qualifizieren, wenn sie nicht durch Notfall oder durch die Einwilligung des Betroffenen gedeckt sind. Falls die Behandlung fehlschlägt oder negative Nebenerscheinungen bewirkt, können Ärzte bzw. Krankenhäuser wegen eines Kunstfehlers oder wegen eines Aufklärungsfehlers haftbar werden.

Ein Kunstfehler oder Behandlungsfehler liegt vor, wenn der Arzt den Eingriff nicht nach den anerkannten Regeln der Medizin durchführt oder die notwendige Behandlung unterlässt.

Die ständige Rechtsprechung erachtet auch die ärztliche Pflicht zur Aufklärung des Patienten als wesentlichen Teil der Heilbehandlung und somit ohne jeden Zweifel als behandlungsvertraglich geschuldete Pflicht. Die Unterlassung dieser Pflicht hat wichtige schadenersatzrechtliche Konsequenzen zur Folge, da der Oberste Gerichtshof annimmt, dass ohne vollständige Aufklärung der Patient keine gültige Zustimmung zum ärztlichen Eingriff erteilen kann.

Der Arzt ist deshalb verpflichtet, jedem Patienten für seine Entscheidung ein angemessenes Bild von der Sachlage zu verschaffen, sowohl was die Tragweite, Folgen und Risiken der Behandlung, die Verweigerung einer solchen, als auch Behandlungsalternativen betrifft. Der Behandler muss sich im Aufklärungsgespräch um die gültige Einwilligung des Patienten bemühen, um nicht aufgrund von mangelnder Aufklärung schadenersatzpflichtig zu werden.

Vom Standpunkt des Juristen aus könnte man nun leicht versucht sein, rigoros eine umfassende Aufklärung des Patienten über alle nur denkbaren, auch ganz entfernt liegenden Risiken der vorzunehmenden Heilbehandlung zu verlangen. Ein solches Postulat ginge aber an dem Umstand vorbei, dass im Vordergrund der Behandlung der Heilzweck steht, und dass der verständige Patient primär geheilt und erst in zweiter Linie aufgeklärt werden will. Es wäre dem Heilzweck abträglich, durch die Aufklärung den Patienten – oft völlig unnötig – zu verunsichern, gelegentlich in Hoffnungslosigkeit zu stürzen. Die Verantwortlichkeit des Arztes für das Wohl seines Patienten gebietet, die Aufklärung so vorzunehmen, dass dadurch das Wohl des Patienten nicht gefährdet wird.

Dazu kommt noch, dass die Aufklärungspflicht in der täglichen Arbeit praktikabel sein muss, um zu vermeiden, dass die Vornahme der Aufklärung einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordert, die einerseits das Auffassungsvermögen des Durchschnittspatienten und andererseits die zeitige Kapazität des Arztes überfordern würde.

Da dem Patienten regelmäßig die Kenntnisse fehlen, die Mitteilung eines Arztes einschätzen zu können, und eine vollständige Aufklärung auch nachteilige Folgen haben könnte, muss die Frage der Aufklärung aufgrund gewissenhafter ärztlicher Übung und Erfahrung nach den Umständen des Einzelfalls und unter Bedachtnahme auf die Besonderheiten des Krankenbildes beurteilt werden.

Aufklärungsausmaß und Dringlichkeit der Behandlung verhalten sich verkehrt proportional zueinander, bei dringlichen Eingriffen ist die Aufklärungsnotwendigkeit geringer, bei kosmetischen Operationen hingegen hat die Aufklärung vollumfassend zu sein. Es kommt auch darauf an, ob die Aufklärung über einen bestimmten Umfang geeignet ist, am Entschluss des Patienten, der Behandlung seine Zustimmung zu erteilen, etwas zu ändern. Ergeben sich für den behandelnden Arzt nun in dringlichen Fall Anhaltspunkte, die dafür sprechen, dass die Einwilligung des Patienten nicht erteilt würde, wenn er um bestimmte Gefahren wüsste, so wird der Patient ungeachtet der Dringlichkeit des Eingriffs aufzuklären sein. Die Frage, ob eine Gefahr mit einem bestimmten Eingriff regelmäßig, also typisch, verbunden ist, oder wenn es sich dabei um ein seltenes Komplikationsrisiko handelt, wird allgemein die Rolle zu spielen haben, dass der Arzt an sich wird davon ausgehen können, dass seltene Komplikationsrisiken für die Willensbildung des Patienten eine geringere Rolle spielen als typische.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass ein allgemein anwendbares Rezept für das Ausmaß ärztlicher Aufklärung nicht vorliegt. Die Aufklärung des Patienten hat sich immer den Umständen des Einzelfalles anzupassen.

Aus diesem Grund sind besonders die in letzter Zeit unternommenen Versuche, taugliche Formulare für Operationsreverse zu erstellen, derart problematisch, da die darin vorkommenden Fragen dem Gebote des Eingehens auf die besonderen Verhältnisse des Einzelfalls kaum gerecht werden können. Zielführende Aufklärung ist nur aufgrund einer funktionierenden zwischenmenschlichen Vertrauensbeziehung im Wege der Aussprache zwischen Arzt und Patient und nicht im Wege von vorfabrizierten Formularen möglich.

Die Grenze der Aufklärung wird jedenfalls dort liegen, wo durch Informationen der Heilzweck gefährdet, der Patient völlig unnötig verunsichert oder gar hoffnungslos gemacht wird. Bei ausdrücklich geäußertem Informationsinteresse wird der Patient jedenfalls aufzuklären sein. Der Arzt wird stets zwischen einander oft widersprechenden Pflichten, einerseits das Wohl des Patienten zu wahren und andererseits den Patienten soweit zu informieren, dass eine rechtliche einwandfreie Einwilligung vorliegt, jeweils im konkreten Einzelfall behutsam den Weg wählen müssen, der beiden Maximen zugleich möglichst gerecht wird.

Jedenfalls wäre eine Überspannung der Sorgfaltspflichten betreffend der ärztlichen Aufklärungspflicht rechtspolitisch äußerst bedenklich und würde der Patienten-behandlung überhaupt nicht dienlich sein.